Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sotra155 GmbH
1. Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1.1 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wurde, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) für alle mit der Sotra155 GmbH (FN 646461d) („wir“, „uns“,) und unseren Vertragspartnern („Vertragspartner“, „Kunde“) abgeschlossenen Verträge über unsere Lieferungen und Leistungen.
1.2 Sofern unser Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, gelten für ihn jene Bestimmungen nicht, die ausdrücklich nur für Kunden gelten, die Unternehmer sind. Sofern unser Kunde Unternehmer ist, gelten für ihn jene Bestimmungen nicht, die ausdrücklich nur für Kunden gelten, die Verbraucher sind.
1.3 Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel stets von unseren Bedingungen auszugehen ist. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.
2. Angebote, Bestellungen, Preise
2.1. Die Darstellungen der Produkte auf unserer Website stellen kein rechtlich bindendes Angebot unsererseits dar, sondern einen unverbindlichen Katalog an auswählbaren Produkten, für die der Kunde ein an Angebot stellen kann.
2.2. Über unsere Website https://sotrahaus.at („Website“) hat der Kunde die Möglichkeit, schriftlich per E-Mail oder über das Kontaktformular eine Anfrage für ein Angebot zu stellen (in diesem Fall senden wir dem Kunden ein Angebot auf Grundlage der in der Anfrage angegeben Informationen und Maße zu) oder über die auf der Website zur Auswahl stehenden Produkte ein Angebot (Bestellung) an uns zu übermitteln.
2.3. Es gelten die in unserem an dem Kunden übermittelten Angebot beziehungsweise zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Die in unseren Angeboten und die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website angebenden Preise sind Endpreise, inklusive der gültigen Umsatzsteuer. Auf der Rechnung wird die österreichische gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
2.4. Sofern in unseren Angeboten keine anderen Konditionen angegeben sind, sind unsere Angebote unverbindlich. Der Vertrag wird erst durch die vollständige Zahlung des im Angebot anführten Kaufpreises wirksam.
2.5. Sofern in unseren Angeboten keine anderen Konditionen angegeben sind, ist der Kunde verpflichtet, den Kaufpreis innerhalb von 5 Tagen ab Annahme des Angebots zu bezahlen.
2.6. Um eine Bestellung (Angebot) über den auf der Website nutzbaren Bestellvorgang an uns zu übermitteln, kann der Kunde die auf der Website zur Auswahl stehenden Produkte in den Warenkorb legen. Zum Abschluss der Bestellung hat der Kunde seine Rechnungsdetails, Kontaktdaten und die Zustelladresse anzugeben, eine der verfügbaren Zahlungsarten auszuwählen und kann schließlich durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ eine Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte an uns übermitteln.
2.7. Mit Absendung der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verpflichtendes Angebot zum Vertragsabschluss ab. Die Bestellung stellt noch keinen Vertragsabschluss dar. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
2.8. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde die Zahlung durchgeführt hat. Nach Durchführung der Zahlung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
2.9. Wir tragen die Versandkosten, es sei denn wir haben im Angebot oder in der Bestellung über die Website ausdrücklich unter Angabe der Höhe der Versandkosten mit dem Kunden vereinbart, dass die Versandkosten zum Kunden zu tragen sind.
2.10. Nach Zustandekommen des Kaufvertrages, spätestens nach Ablauf von 48 Stunden, geben wir die Bestellung des Kunden in die Produktion. Eine Stornierung oder Änderung der Bestellung ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich, sofern es sich bei den Produkten um auf die individuellen Angaben des Kunden maßgefertigte Produkte handelt.
2.11. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.12. Wird die vom Kunden gewählte Zahlungstransaktion nicht durchgeführt, sind wir dazu berechtigt, die Bestellung des Kunden nicht anzunehmen oder die Auslieferung erst durchzuführen, wenn die Zahlung vollständig durchgeführt wurde.
3. Zahlung, Rechnungslegung, Zahlungsverzug, Terminsverlust, Rückzahlungen
3.1. Grundsätzlich bieten wir die im Angebot angegebenen beziehungsweise auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbaren Zahlungsoptionen an. Wir behalten uns für unsere Angebot und für jede Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten. Allfällige Kosten einer Zahlungstranskation (zB Bankspesen) sind vom Kunden zu tragen.
3.2. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die gesetzlichen Zinsen zu verrechnen.
3.3 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden.
3.4. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Vertragspartner gemäß § 458 UGB verschuldensunabhängig verpflichtet, als Entschädigung für unsererseits entstandene Betreibungskosten einen Pauschalbetrag von 40 EUR zu entrichten. Im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros verpflichtet sich der Vertragspartner darüber hinaus, die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.
3.5. Rückzahlungen veranlassen wir über die vom Kunden verwendete Zahlungsmethode beziehungsweise auf das vom Konto verwendete Bankkonto.
4. Aktionsgutscheine
4.1. Von uns (zB im Rahmen von Werbekampagnen oder Kundenbindungsprogrammen) ausgegebene Aktionsgutscheine können nur im angegebenen Zeitraum und je nach Art des Aktionsgutschein nur einmal pro Kunde oder nur einmal pro Bestellvorgang eingelöst werden. Die Kombination mehrerer Aktionsgutscheine miteinander ist nicht möglich.
4.2. Wir behalten uns vor, Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert zu binden sowie bestimmte Waren von der Gutscheinaktion auszuschließen.
4.3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs durch Eingabe des Gutscheincodes im dafür vorgesehenen Eingabefeld eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
4.4. Sollten der Aktionsgutschein an einen bestimmten Warenwert gebunden sein, behalten wir uns vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die der Kunde behält, zu berechnen, falls aufgrund des Widerrufs eines Teils der Bestellung der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Mindestbestellwert des Aktionsgutscheines fällt.
5. Lieferung, Gefahrtragung, Erfüllungsort
5.1. Die Lieferung erfolgt per Spedition und ausschließlich innerhalb Österreichs.
5.2. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind wir berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.
5.3. Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.
5.4. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt der Kunde das Risiko des Transportes bei Lieferungen. Unsere Verkaufspreise beinhalten nicht die kosten für die Montage oder Aufstellung. Diese Leistungen werden von uns nicht angeboten.
5.5. Gilt nur für Kunden, die Verbraucher sind: Die Gefahr des Transportes geht auf den Kunden über, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird. Hat der Käufer selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine angebotene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Beförderer bzw. den Kunden über.
5.6. Der von uns beauftragte Spediteur liefert die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.7. Bei individuell maßangefertigten Produkten erfolgt die Lieferung nach Herstellung der vom Kunden bestellten Produkte. Die Lieferzeit erfolgt innerhalb von 2 Wochen. Der Kunde erhält von uns spätestens 2 Tage vor der Lieferung eine Mitteilung über das voraussichtliche Datum und Zeitfenster der Lieferung. Eine Stunde vor der Lieferung erhält der Kunde von uns eine erneute Information über den genauen Zeitpunkt der Lieferung.
5.8. Der Kunde hat die Ware bei der Anlieferung auf Vollständigkeit und Beschädigungen zu überprüfen. Wenn der Kunde bei der Lieferung feststellt, dass das die Lieferung unvollständig ist oder Mängel aufweist, zum Beispiel, dass die Verpackung beschädigt ist, hat der Kunde Fotos der mangelhaften Lieferung (der beschädigten Verpackung) anfertigen und diese an uns zu übermitteln.
5.9. Bei Abwesenheit des Kunden zum Lieferzeitpunkt, über den er vorher informiert wird, trägt der Kunde die Kosten für einen erneuten Zustellversuch durch den Spediteur.
5.10. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Erfüllungsort ist sowohl für unsere Leistung als auch die Gegenleistung ist der Sitz unserer Gesellschaft.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn der Kunde uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen.
6.2. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
7. Einseitige Leistungsänderungen
7.1. Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für Lieferfristüberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung abschätzbar ist, spätestens jedoch 2 Tage vor dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.
8. Gewährleistung
8.1. Gilt nur für Kunden, die Verbraucher sind: Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
8.2. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Auflösung des Vertrages zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Die Gewährleistungsfrist beträgt für bewegliche Sachen 6 Monate, für unbewegliche Sachen 2 Jahre ab Lieferung/Leistung.
9. Schadenersatz
9.1. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Personenschäden. Ersatzansprüche verjähren nach Ablauf von 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die Haftung ist begrenzt auf positive Schäden.
9.2. Gilt nur für Kunden, die Verbraucher sind: Gegenüber Verbrauchern haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht. Ersatzansprüche verjähren nach Ablauf von 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die Haftung ist begrenzt auf positive Schäden. Bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10. Aufrechnung
10.1. Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegenüber Verbrauchern für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit unserer Forderung stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind. In diesen Fällen besteht für Verbraucher die Möglichkeit zur Aufrechnung.
11. Leistungsverweigerungsverbote und Zurückbehaltungsverbote
11.1. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
12. Schutz von Plänen und Unterlagen, Geheimhaltung
12.1. Angebote, Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen, Montageanleitungen und ähnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
12.2. Sämtliche oben angeführte Unterlagen können jederzeit von uns zurückgefordert werden und sind uns jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.
12.3. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens gegenüber Dritten.
13. Schriftformabrede
13.1. Alle Änderungen und Ergänzungen des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Die Vertragspartner genügen diesem Erfordernis auch durch Übersendung von Dokumenten in Textform, insbesondere durch Fax oder E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen etwas anderes bestimmt ist. Die Schriftformabrede selbst kann nur schriftlich aufgehoben werden.
14. Rechtswahl
14.1. Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
15. Gerichtsstandvereinbarung
15.1. Gilt nur für Kunden, die Unternehmer sind: Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
15.2. Gilt nur für Kunden, die Verbraucher sind: Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sotra155 GmbH, FN 646461d, Taubstummengasse 13/5a, 1040 Wien, Österreich, info@sotrahaus.at, Telefon: +43 664 3568155) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Královský Vrch 2018, 432 01 Kadaň, Tschechien zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
* Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
* Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
* Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück
– An Sotra155 GmbH, Taubstummengasse 13/5a, 1040 Wien, E-Mail: info@sotrahaus.at
– Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellnummer, Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des / der Verbraucher(s)
– Anschrift des / der Verbraucher(s)
– Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.